AGB
§1 GeltungsbereichFolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller mit Compi-tec - Torben Daudistel (im nachfolgenden auch Compi-tec genannt) geschlossenen Verträge. Die AGB sind im Internet unter compi-tec.de jederzeit frei abrufbar und können vom Kunden ausgedruckt werden. Leistungen seitens Compi-tec werden ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB erbracht. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden.
Compi-tec behält sich das Recht vor, diese AGB zu ergänzen oder zu verändern. Sie gelten als durch den Kunden angenommen, wenn dieser nicht binnen einer Frist von einem Monat nach Veröffentlichung auf der Homepage widerspricht. Der Kunde wird über jegliche Ergänzungen/ Änderungen der AGB per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Compi-tec berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt des Inkrafttretens zu kündigen. Erfolgen die Änderungen/Ergänzungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Absenden der E-Mail fristlos kündigen. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht überschritten haben, können den Vertrag nur mit Einwilligung der Erziehungsberechtigten zustimmen.
§2 Vertragsbedingungen-, Dauer/ Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kommt durch das Angebot von Compi-tec und durch die Annahme des Auftrages und Einrichtung des Webspace und der dazu gehörigen Zugangsdaten zustande. Bei Domainregistrierungen ist die Annahme des Auftrages durch Compi-tec maßgeblich und schließt somit den Vertrag.
Vertragsdauer ist die jeweils in den einzelnen Angeboten angegebene Mindestlaufzeit und verlängert sich automatisch um jeweils 1 Jahr, wenn der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt wird. Dies ist jederzeit von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen möglich. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Ende der Mindestlaufzeit.
§3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot, wie es mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt auf der Compi-tec Homepage. Maßgeblich ist das Internet-Angebot zum Zeitpunkt der Bestellung.
§4 Zahlungsbedingungen/ Preise
Entgelte für die gesamte Mindestlaufzeit sind im Voraus fällig. Im Verzugsfall ist Compi-tec berechtigt die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden zu sperren. Kommt der Kunde im darauf folgenden Monat mit einem Betrag in Verzug, der einem monatlichen Entgelt entspricht, kann Compi-tec das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
§5 Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten selbst verantwortlich und stellt Compi-tec von jeglichen Ersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte frei.
Der Kunde hat missbräuchliche Nutzungen und rechtswidrige Handlungen im Internet zu unterlassen und sicherzustellen, dass durch die eigene Präsenz (inklusive Skripte, Datenbanken, Programme, etc.) keine Rechte von Dritten oder Angebote anderer Kunden beeinträchtigt werden. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile die Compi-tec und seinen Kunden durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Diensten Compi-tecs oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obligenheiten nicht nachkommt.
Der Kunde verpflichtet sich, auf seinem Webspace keine rechtwidrigen oder erotischen (FSK 16, FSK18) Inhalte zu hinterlegen, noch in irgendeiner Form auf diese hinzuweisen oder Links auf solche Angebote zu veröffentlichen.
§6 Datenschutz
Compi-tec speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, insbesondere zur Erfüllung der Vertragszwecke, für Abrechnungszwecke und für Domainregistrierungen. Compi-tec wird diese Daten streng vertraulich behandeln und nicht an unberechtigte Dritte weitergeben.
Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des Nutzungsberechtigten einer Domain in verschiedenen Internet-Datenbanken dauerhaft gespeichert werden und für jedermann einsehbar sind. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten im Übertragungsweg des Internet möglicherweise ausgewertet oder abgehört werden können.
Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde diese Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den Compi-tec Kundenbereich und später auf Anforderung von Compi-tec abzuändern. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unbefugten Nutzung der Zugangsdaten resultieren.
Compi-tec wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über die gespeicherten Daten, soweit es ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft per E-Mail erteilen.
§7 Domainnamen
Compi-tec veranlasst nach Vertragsabschluss die Beantragung des gewünschten Domainnamens bei dem jeweils zuständigen Registrar (z.B. bei .de die DENIC). Es gelten bei der Registrierung ausschließlich die Richtlinien und Bestimmungen des Registrars. Da Compi-tec bei der Vergabe von Domains lediglich als Vermittler tätig wird, geht der Kunde Verträge mit Organisationen, wie z.B. der DENIC, direkt ein.
Compi-tec hat keinerlei Einfluss auf die Vergabe und haftet nicht dafür, falls die beantragte Domain des Kunden nicht frei von Rechten und Ansprüchen Dritter sein sollte. Sollte ein beantragter Domainname bis zur Weiterleitung an den Registrar bereits vergeben sein, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen, oder vom Vertrag zurücktreten.
Wird der Anbieter beauftragt einen Providerwechseln (KK-Antrag) durchzuführen, so berechtigt die Ablehnung des KK-Antrags seitens des bisherigen Providers nicht den Rücktritt vom Vertrag.
§8 Haftungsbeschränkungen
Compi-tec übernimmt keine Haftung für Schäden, die aufgrund eines Serverausfalls, technischer Probleme, Datensicherheit oder Datenverlust entstehen, außer man kann ihm grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachweisen. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt, die die Leistungserbringung von Compi-tec erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören u.a. Streik, Ausfall von Kommunikationsnetzen, sonstige technische Probleme, oder Störungen im Bereich von Drittbetrieben, befreien Compi-tec von der Leistungspflicht.
Der Kunde stellt Compi-tec diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Anbieter ist nur Schadenersatzpflichtig, wenn er den Ausfall selbst zu verantworten hat und haftet nicht für evtl. entgangene Gewinne.
§9 Salvatorische Klausel/ Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die restlichen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt vielmehr eine entsprechende oder eine zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt auch für die Unvollständigkeit dieser Bestimmungen.
Horrweiler, März 2004
Compi-tec